Autonomes Fahren in Deutschland: Ein kurzer Zwischenstand

Theoretisch könnten autonome Fahrzeuge schon bald die Straßen in Deutschland beherrschen. Doch wie weit ist die Technologie tatsächlich schon fortgeschritten?

Ende letzten Jahres hat das Bundesverkehrsministerium (BMVI) einen ambitionierten Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht: Deutschland soll weltweit die Nummer eins beim autonomen Fahren werden. Das geplante Gesetz soll den rechtlichen Rahmen für selbstfahrende Fahrzeuge im regulären Verkehr schaffen. Obwohl der Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer und seinem Team von vielen Seiten kritisiert wurde – das Bundesjustizministerium lehnte ihn sogar ab – hat das Bundeskabinett ihn am Ende doch gebilligt.

Bevor der Entwurf zum Gesetz wird, muss er noch verschiedene Prüfungen durchlaufen. Derzeit liegt der Ball im Spielfeld von Bundesrat und Bundestag. Der Bundesrat hat Mitte April zum Gesetzentwurf Stellung genommen, Kritik geäußert, Änderungen vorgeschlagen und um Erläuterungen gebeten.

Das BMVI hat geantwortet: Die Diskussion wurde in einem gemeinsam verfassten Schreiben veröffentlicht. Es zeigt, dass sich Länderkammer und Ministerium in vielen Punkten noch uneinig sind. Am 3. Mai plant der Bundestag eine Anhörung des Wirtschafts- und Energieausschusses. Verschiedene Experten sollen offene Fragen klären.

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